Schöne Koalition

Ach, wie war doch ehedem

die Regierungsbildung schön.

Merkel und die SPD

taten sich nie richtig weh.

 

 

Da ging alles ratzefatz.

Heut’ sind sie wie Hund und Katz.

Sagen nur noch: Du, du, du,

lass’ mich endlich jetzt in Ruh.

 

 

Hundert Tage nach der Wahl,

scheinbar alles eine Qual.

Doch am Ende, das steht fest,

landen sie im warmen Nest.

 

Conrad Taler

 

 

 

Stickiges

Bei den nagelneuen Polizeipanzerwagen in Sachsen gerieten Presseorgane in helle Aufregung über Stickereien auf den Stoffsitzen (so etwas möchte bei einem Stückpreis von über einer halben Million Euro schon drin sein, wenn auch nicht in Nazi-Ästhetik). Kein Sterbenswörtchen war aber zu lesen über die Stickstoffoxide, die der 6,9-Liter-Dieselmotor (330 PS) munter in die Stadtluft bläst. Auch keine Nachfrage, ob der Hersteller hier ebenfalls mit einer Betrüger-Software trickst? Dann wäre selbstverständlich ein Export in die USA nicht ratsam, wie Volkswagen ja leidvoll erfahren musste.

 

Damit der Survivor R (engl. für Überlebender) nicht – womöglich kurz vor einem Einsatz gegen Demonstranten – unter eines der angekündigten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge fällt, sollte die Polizei schnell handeln; noch gibt es die Dieselumtauschprämie! Außerdem müsste vorsorglich eine blaue Umweltplakette beantragt werden, damit das Vorrücken der Polizei gegen aufmüpfige Leute wenigstens in der blauen Umweltzone stattfinden darf. Übrigens hat das gepanzerte Fahrzeug drei Scheibenwischer; Platz also genug für einen Strafzettel des Ordnungsamtes bei einem eventuellen Falschparken oder Stehenbleiben im Halteverbot.                        

 

Dietrich Lade

 

 

 

Unsere Zustände

Es scheint so, als könne man ohne Jagd nach Geld nicht mehr bestehen in solcher Welt. Und die Jugend pirscht schon fleißig auf diesem Feld.

 

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Politischer Jahreswechsel: Im neuen Anfang steckt das alte Ende.

 

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Wonach sollten die Waffenproduzenten wohl streben? Frieden bringt ihnen keinen Gewinn. Und die Generäle wollen mit den Köpfen ihrer Soldaten endlich spielen wie mit Kegelkugeln.

 

Wolfgang Eckert

 

 

 

Offen, wie es weitergeht

Aus den katalonischen Wahlen vom 21. Dezember 2017 ging die Unabhängigkeitsbewegung gestärkt hervor. Glückloser Sieger war die Ciutadans-Partei, die liberal für ein geeintes Spanien steht. Sie hat im neuen Parlament 37 Sitze, nur hat sie keinen Partner gefunden, um Katalonien zu regieren. Der große Sieger der Wahl ist das Bündnis der ehemaligen Regierung Puigdemont mit Junts per Catalunya (JxCat), Esquerra Republicana de Catlunya (ERC) und Candidatura d’Unitat Popular (CUP).

 

Der Wahltag brachte nicht die gewünschte Lösung der Krise in Katalonien, wurde zur bitteren Niederlage für Ministerpräsident Rajoy. Viele Wähler seiner Partido Popular (PP) hatten ihre Stimme der Ciutadans geben. Von ehemals elf Sitzen blieben der PP nur drei. Auch den katalanischen Sozialisten (PSC) kamen in großer Zahl die Wähler abhanden. Gab es früher um Barcelona einen sogenannten roten Gürtel der PSC, so sind an dessen Stelle nun die gelben Farben der Ciutadans getreten.

 

Den Aufstieg von Puigdemonts neuer Listenverbindung bezahlten ERC und CUP mit dem Verlust von Parlamentssitzen. Dabei war es gerade die CUP, die Carles Puigdemont und Oriol Junqueras in den letzten zwei Jahren auf den Weg zum Referendum getrieben hatte. Bei der Dezember-Wahl bekam die CUP statt zehn nur noch vier Sitze, auf die Puigdemont und Junqueras aber angewiesen sind. Damit bleibt die CUP ein bestimmender Faktor im Bündnis. Auch das Linksbündnis Catalunya en Comú/Podem, hier gibt Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau die politische Richtung an, verlor drei Sitze. Das Bündnis ist gegen die Unabhängigkeit, für ein neues Referendum. Im bürgerlichen Lager von Ciutadans, Partido Socialista de Catalunya (PSC) und PP hatte man auf dieses Bündnis große Hoffnung gesetzt, damit sollte es zu Veränderungen in Katalonien kommen.

 

Die drei Parteien, die für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien sind, bekamen die Mehrheit der Sitze, auch wenn sie nur 47,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten hatten, das wurde begünstigt vom spanischen Wahlrecht. Die stärkste Partei im Dreierbündnis für die Unabhängigkeit, JxCat, mit dem Spitzenkandidaten Carles Puigdemont bekam 34 Sitze. Die ERC mit dem noch in Madrid inhaftierten Oriol Junqueras an der Spitze errang 32 Sitze. Dritter im Bunde ist Carles Rieras CUP.

 

Wie beliebt Carles Puigdemont in Katalonien ist, zeigen auch die in der Adventszeit überall feilgebotenen Caganer (deutsch: Scheißer). Diese Figur wird im Randbereich von Weihnachtskrippen aufgestellt, symbolisiert den Kreislauf alles Irdischen und ist eine Ehre für die dargestellte Person. Mit großem Abstand wurde 2017 der Caganer Carles Puigdemont am meisten verkauft.

 

Beim letzten Clásico im spanischen Fußball, dem Spiel zwischen Real Madrid und dem FC Barcelona, siegte am 23. Dezember mit drei Toren Vorsprung (0:3) der FC Barcelona deutlich. Weniger klar ist, wie es für Katalonien ansonsten weitergeht. Carles Puigdemont hatte aus Brüssel seine Bereitschaft signalisiert, sich außerhalb von Spanien mit dem Ministerpräsidenten Rajoy zur Klärung anstehender Fragen zu treffen. Das wurde von Rajoy abgelehnt. Aus Madrid kommen auch keine Signale, Puigdemont für ein Gespräch in Spanien freies Geleit zu gewähren. König Felipe VI. flocht in seine auf Kastillisch gehaltene Weihnachtsansprache keine verbindlichen Worte auf Katalanisch, Baskisch und Galicisch ein. Der Monarch sagte: »Vor ein paar Tagen haben die Bürgerrinnen und Bürger von Katalonien über ihre Vertreter im Parlament abgestimmt. Mit dem Problem der Abstimmung müssen sich alle verantwortungsvoll befassen.«

 

Es sieht nicht danach aus, dass Ministerpräsident Rajoy dem Wahlgewinner eine Brücke baut. Am 17. Januar wird sich das Parlament von Katalonien konstituieren. Wenn es Puigdemont dann in der vorgeschriebenen Frist bis Mitte April schafft, bestehende Differenzen auszuräumen und ein Bündnis für eine Regierungsbildung zusammenzubekommen, werden sich die Fronten zwischen Madrid und Barcelona weiter verhärten.

 

El Mundo – das konservative Blatt ist der PP zugeneigt – schreibt bereits vom »Gespenst Neuwahlen in Katalonien«. Der Staatshaushalt konnte bisher wegen des Katalonienkonfliktes vom spanischen Parlament noch nicht verabschiedet werden.

 

In einer Mail, die mich jüngst aus Spanien erreichte heißt es: »Das Drama geht weiter. Rajoy wird so tun, als wäre nichts geschehen. Und die Katalanen: Sie werden mit der Wahrheit leichtfertig umgehen, dabei wird das Land gespalten bleiben in rechte separatistische Nationalisten und und nicht-rechte separatistische Nationalisten. Spanien wird weiter ins zentralistisch-nationalistische rechte Eck treiben. Man kann nur hoffen, dass sich einer findet, der diese Konfrontation beendet. Nur wer soll dieser Jemand sein?«      

    

Karl-H. Walloch

 

PS: Seit Wochen sitzt Oriol Junqueras (ECR) in Madrid in Untersuchungshaft. Mit einer Kaution wollte er seine Freilassung erreichen. Das wurde vom Obersten Gerichtshof abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft betonte in ihrer Ablehnung, dass angesichts der Schwere der Anschuldigungen das Abgeordnetenmandat »kein Passierschein« sei, um das Gefängnis zu verlassen. Nun will der ehemalige Vizepräsident der Generalität de Catalunya seinen Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bringen. Neben Junqueras sitzen in Madrid noch der ehemalige Innenminister Joaquin Forn und Jordi Sánchez in Untersuchungshaft. Auf Puigdemonts Wahlliste stand Sánchez auf Platz 2, hat also ein Mandat errungen. Die jüngsten Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in Madrid zeigen, dass es für Carles Puigdemont, käme er aus Belgien zurück nach Spanien, keine Milde geben wird, ihm droht die sofortige Verhaftung. Derzeit wird darüber diskutiert, wie Puigdemonts Parteienbündnis die Mehrheit im katalonischen Parlament erhalten bleiben kann. Nur wenn die gewählten Abgeordneten, die sich noch in Untersuchungshaft befinden, zurücktreten, kann das Bündnis die Mehrheit von 70 Stimmen verteidigen.

 

 

 

Schluss mit guten Vorsätzen

Man will es einfach nicht glauben …, aber das neue Jahr ist schon wieder zwei Wochen alt. Eine Frage: Rauchen Sie schon wieder? Wie sieht es mit Ihrem Fitness-Programm aus? Wieso ich frage? Drei Dinge sind untrennbar mit dem Jahreswechsel verbunden: der Sketchklassiker »Dinner for One«, eine zünftige Silvesterknallerei und die guten Vorsätze für das neue Jahr. Jeder vierte Raucher zum Beispiel nimmt den Jahreswechsel als willkommenen Anlass, sich vom blauen Dunst zu verabschieden.

 

Andere haben im zurückliegenden Jahr zu viele Pfunde zugelegt, zu wenig Sport getrieben, zu tief ins Glas geguckt oder die Familie vernachlässigt. Keine Bange, dafür gibt es ja Silvester. Die meisten Zeitgenossen kommen an diesem Tag zu der Überzeugung: Ich muss mich ändern! Gesünder essen, weniger fernsehen, mehr Sport treiben. Alles klar, wenn bloß das blöde Durchhalten nicht wäre.

 

Aber jedes Jahr das gleiche Spiel: Die guten Vorsätze sind zugleich die ersten Enttäuschungen im neuen Jahr, denn bereits nach ein paar Tagen sind sie wie Seifenblasen zerplatzt. Die Vorhaben, schnell gefasst und meist auch ernst gemeint, werden rasch über den Haufen geworfen und noch schneller vergessen. Psychologen warnen deshalb: Silvester ist kein perfekter Zeitpunkt, um spontan mit einer persönlichen Generalüberholung zu beginnen. Also warum nicht Ostern oder mitten im Sommer mit dem neuen Lebenswandel beginnen? Oder vielleicht morgen? Nichts spricht dagegen! Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Glossenschreiber!

 

Manfred Orlick

 

 

Zuschriften an die Lokalpresse

»Bei Berlins Polizei gehen die Einbrecher ein und aus. Schon zum sechsten Mal innerhalb von sechs Monaten wurde in ihren Objekten eingebrochen«, klagt der Berliner Kurier am 28. Dezember 2017. Beliebte Ziele sind offensichtlich die ungesicherten Stellflächen, die zur Aufbewahrung beschlagnahmter Fahrzeuge genutzt werden. Spurenträger werden von dort gestohlen oder ungestört ihres brisanten Inhalts entledigt. Die relative Freizügigkeit von Sicherheitseinrichtungen bezieht sich offensichtlich auch auf die Strafvollzugsanstalten. Einige Einsitzer feierten 2017 in Plötzensee noch besinnlich die Geburt Jesu und zwängten sich am erwachenden Morgen durch einen schmalen Lüftungsschlitz der Betonwand in den Trubel der brausenden Hauptstadt. Den Spalt hatten sie mit einem schweren Hammer erweitert und die Stahlarmierung mit einer Flex durchtrennt. Ihr Glück: Die Beobachter in der Wachzentrale hatten nichts gehört und nichts gesehen, und der Alarm wurde erst nach 40 Minuten ausgelöst. Ihr Pech: Die Überwachungskameras zeichneten alles minutiös auf, einer der Selbstvollzieher verlor in der Hektik sogar seine Jacke. Und sämtliche Ausbrecher sind der Anstaltsleitung namentlich bekannt, womit die Einsitzenden und Freigehenden offensichtlich nicht gerechnet hatten. Wenige Tage später beurlaubten sich erneut mehrere Insassen in zwei Schüben – die genaue Anzahl wird noch in alle Richtungen ermittelt –, um ihre nachweihnachtliche Heimat zu durchstreifen. Am 3. Januar kritisierte Bild- den »Fahndungsskandal« und veröffentlichte die untauglichen Fax-Kopien, mit denen die Bevölkerung zur Mitarbeit aufgefordert wird. Was bezweckten die Ausbrecher? Wollten sie die Öffentlichkeit auf den maroden Zustand der Anstalt in Plötzensee hinweisen? Wollten sie selbstlos Platz für andere Verurteilte in der Warteschleife schaffen? Wollten sie ihre Bindung zur Familie gerade an den Festtagen betonen? Wollten sie den Justizsenator auch mal in die Einrichtung locken? Fragen über Fragen! Inzwischen sind mehrere Flüchtige freiwillig in die JVA zurückgekehrt, woraus gefolgert werden kann, dass sie sich in Plötzensee sicherer fühlen als auf dem Alex, am Kotti oder in der Revaler Straße. Wie dem auch sei: Die Vorfälle werden sicher in den nächsten vier oder fünf Jahren von verschiedensten Kommissionen und Arbeitsgruppen brutalstmöglich aufgeklärt und anschließend kontrovers diskutiert werden. – Rolando-Rolf Roland (37), Mitglied der Gewerkschaft der Justizfreigänger, 13059 Berlin-Wartenberg

 

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Medienberichte zwischen den Jahren bestätigen erneut, dass die Solidargemeinschaft ein wichtiges Merkmal unserer Gesellschaft ist. So stellt der ADAC seine Hubschrauberflotte neuerdings auch der Bundeswehr zur Verfügung, da sich die Militärhelikopter wegen ihrer technischen Überalterung nicht mehr zur Ausbildung von Piloten eignen. Das finde ich gut, zumal der für die ADAC-Helfer berechtigt verbreitete Kosename »Gelbe Engel« dadurch einen noch höheren Sinn erhält. – Wolfram Windisch (42), Verfahrenstechniker, 032238 Finsterwalde

 

Wolfgang Helfritsch