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Olaf Scholz: Wumms, dann Bumms  (Otto Köhler)

Am Donnerstag nach Pfingsten prasselte von den Feiertagen übriggebliebener Heiliger Geist hinunter auf die Groko und bescherte das »wohl bedeutendste Konjunkturprogramm nach dem Marshall-Plan«, wie die Süddeutsche Zeitung mit zweifelsfrei historischem Blick (der US-Plan eröffnete den Kalten Krieg) auf Seite 1 urteilte. Schlagzeile: »Für alle etwas dabei«. Auch ein 300-Euro-Kinderbonus. Alle im Land wissen inzwischen aus den Jahreshauptversammlungen unserer Konzerne, was Bonus heißt. Und so bekommt das Vorstandsvorsitzendenkind seinen Kinderbonus von 300 Euro ebenso wie das Kind des Hartz-IV-Empfängers. Das eine kann damit nicht einmal ein bescheidenes Dinner am Abend zahlen. Für das andere reicht es als Penny-Nahrung einen ganzen Monat.

 

Ja, »Wumms« hat es gemacht, verkündete Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, zuvor Hamburger erfolgreicher Bürgerkriegsmeister. Das Handelsblatt erläutert: »Im 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket hat die Bundesregierung auch der Rüstungsindustrie versprochen, sie nun zügig mit Aufträgen zu bedenken. ›Neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, [sollen] sofort umgesetzt werden‹, heißt es in Punkt 10 des Konjunkturpakets.«

 

Scholzens Wumms könnte zum großen Bumms für unseren Planeten gedeihen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat gerade erst den Abzug von Trumps Atombomben aus der Bundesrepublik gefordert. Er hat sich dem mörderischen Plan der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer widersetzt, mit einer neuen Atombombenträger-Flotte für die Bundeswehr »die nukleare Teilhabe Deutschlands« zu sichern. Zusammen mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterstützt er das Konjunkturpaket für alle von Olaf Scholz.

 

Das Handelsblatt: »Nicht zufällig liest sich die 15-Seiten-Liste wie ein Koalitionsvertrag 2.0 für die verbleibende Regierungszeit, diesmal entschlackt von Parteienideologie. Sogar die Rüstungsindustrie darf hoffen, dass lange geplante Bestellungen für die Bundeswehr jetzt entgegen allen SPD-Bedenken zügig den Bundestag passieren werden.«

 

Das ist nicht nur der Koalitionsvertrag 2.0 für heute und morgen. Es ist das Regierungsprogramm der Groko 2021 mit Kanzler Merz und Vize Scholz.