Querschüsse

Spanien hat eine Koalitionsregierung, ein Novum für das Land. Nie zuvor wurde ein spanischer Ministerpräsident mit gerade einmal 167 Ja-Stimmen ins Amt gewählt. 165 Abgeordnete stimmten gegen den Kandidaten, 18 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Das Wahlergebnis spiegelt die extreme Fragmentierung des Parlaments wider, in dem 15 Parteien vertreten sind.

 

Bis zum Ende der Wahl am 7. Januar musste Pedro Sánchez um seine Wiederwahl zittern. Abgeordnete seiner Partei Partido Socialista Obrero Español (PSOE) hatten per E-Mail Drohungen und Beschimpfungen erhalten. Die konservative Tageszeitung El Mundo forderte in einem Leitartikel die Abgeordneten auf, nur auf ihr Gewissen zu hören und wegen der sich abzeichnenden Konzessionen der neuen Regierung an die Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien Pedro Sánchez ihre Stimme zu verweigern. Große Wellen schlug der Fall des Abgeordneten Tomás Guitarte. Der einzige Abgeordnete der Regionalpartei Teruel Existe ist ein Sánchez-Unterstützer und bekam vor der Abstimmung eine Flut von Drohungen und Beschimpfungen. Tomás Guitarte blieb standhaft, damit war die knappe Mehrheit für Pedro Sánchez gerettet.

 

Das raue politische Klima, das derzeit in Spanien herrscht, macht deutlich, wie schwierig die kommende Legislaturperiode für Pedro Sánchez sein wird. Seine Koalitionsfraktionen umfassen nur 155 der 350 Abgeordneten im Cortes, dem spanischen Parlament. Zehn weitere Abgeordnete kleiner Regionalparteien unterstützen Sánchez über seine Wiederwahl hinaus. Das Zünglein an der Waage sind die 13 Abgeordneten der Esquerra Republicana de Catalunya (ERC). Bereits bei seiner Wahl war Sánchez auf deren Enthaltung angewiesen. Im Gegenzug fordert die ERC von Sánchez einen Dialog zu Katalonien und zu den im Oktober 2019 verurteilten Politikern, darunter der ERC-Vorsitzende Oriol Junqueras.

 

Die Unabhängigkeitsbefürworter Carles Puigdemont und Toni Comín, im Mai 2019 ins EU-Parlament gewählt, können nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ihr Mandat wahrnehmen, bekommen auch ihre Diäten und Aufwandsentschädigung von insgesamt 70.000 Euro für die Zeit, wo sie nicht im Parlament saßen, nachgezahlt. Während der einstige katalanische Präsident Puigdemont und sein Gesundheitsminister Comín (beide Junts per Catalunya, JxCat) sich einer Haft in Spanien durch ihre Flucht nach Belgien entzogen, war das dem im Mai auch ins EU-Parlament gewählten ehemaligen katalanischen Vizepräsidenten Oriol Junqueras nicht möglich. Der Oberste Gerichtshof Spaniens wies die Entscheidung für Junqueras zurück, erlaubte ihm nicht, das Gefängnis zu verlassen. Nach Auffassung des Gerichts in Madrid kann ein rechtskräftig Verurteilter während der Verbüßung seiner Freiheitsstrafe kein Wahlamt ausüben. Inzwischen hat die spanische Wahlkommission Junqueras das EU-Mandat entzogen, was ihm der EuGH samt Immunität zugestanden hatte. Der EU-Parlamentspräsident David Sassoli fühlt sich verpflichtet, der nationalen spanischen Justizbehörde Folge zu leisten, und geht damit wohl den Weg des geringen Widerstands.

 

Unbekannt ist derzeit, wie lange Puigdemont und Comín in Straßburg EU-Abgeordnete bleiben können. Am 13. Januar traf beim EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli ein Schreiben des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Spaniens ein, der darum bat, die Immunität von Puigdemont und Comín aufzuheben, da gegen die beiden Katalanen in Spanien ein Verfahren laufe, in Belgien außerdem ein Auslieferungsantrag vorliege. Dieser wurde bereits von der Justiz in Belgien außer Kraft gesetzt, so dass Puigdemont und Comín noch immer ihre volle Immunität besitzen. Von dem neuen spanischen Ersuchen wird David Sassoli den Rechtsausschuss des EU-Parlaments informieren. Wie der entscheiden wird, ist noch nicht bekannt. Aus Straßburg wurde allerdings Spanien bereits vorgeschlagen, für Junqueras einen neuen Kandidaten zu benennen.

 

Derweil steht seit dem 12. Januar Pedro Sánchez‘ Kabinett mit 22 Ministern, davon die Hälfte weiblich.

 

Karl-H. Walloch

 

 

Die »Stasi« im Rechtsstaat

Das Grundgesetz sagt in Artikel 3: »Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.« Wer beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) beschäftigt war (nach Peter-Michael Diestel waren das fast 100.000) oder ihm als inoffizieller Mitarbeiter diente, ist ein deutscher Paria. Er hat kein Recht, als Abgeordneter in den Bundestag, in einen Landtag gewählt zu werden oder eine Funktion auf kommunaler Ebene auszuüben. Das steht in keinem Gesetz, aber das ist so. Der ehemalige Berliner Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen der rot-rot-grünen Koalition, Andrej Holm, musste seinen Posten räumen, weil er mit 18 Jahren Offiziersschüler im Wachregiment der Staatssicherheit war. Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Gerhard Riege, nahm sich das Leben aus Angst vor dem Hass, dem er sich im Bundestag ausgesetzt fühlte.

 

»Stasi«, das ist der Inbegriff des Bösen. Diebstahl, Kindesmissbrauch und andere Verbrechen verjähren, nur Mord nicht. Das steht im Gesetz. »Stasi« verjährt nicht. Das steht in keinem Gesetz.

 

Im Gesetz ist auch der Verlust der Amtsfähigkeit geregelt. In § 45 Abs. 1 StGB heißt es: »Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen.« Im Rechtsstaat verlieren ehemalige MfS-Angehörige diese Rechte unbefristet, auch nach 30 Jahren noch, wenn sie keine Straftat begangen haben.

 

Gegen »Regierungskriminalität« (der DDR versteht sich) wurde intensiv ermittelt, in Berlin wurde eine eigene »Zentralstelle« dafür eingerichtet. In der Neuen Justiz Nr. 1 von 2000 berichtete der einst für sie zuständige ehemalige Generalstaatsanwalt Berlins, dass gegen 100.000 Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet und 300 von ihnen rechtskräftig verurteilt worden seien, unter ihnen 25 Angehörige der Staatssicherheit. Die Professoren Marxen und Werle berichteten in ihrem 1999 bei de Gruyter erschienenen Buch »Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Unrecht« von 289 rechtskräftigen Verurteilungen wegen »Regierungskriminalität«, darunter 29 MfS-Angehörige, von denen 20 zu Geldstrafen verurteilt wurden, sieben zu Freiheitsstrafen mit Bewährung und einer zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Vergleicht man diese Verurteilungen mit dem Schicksal anderer Geheimdienstangehöriger, etwa der Gestapo oder des CIA, erscheint das wohl als unverhältnismäßig.

 

Im Rechtsstaat müssen alle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR ohne gesetzlichen Schutz Schimpf und Schande ertragen, von Strafrenten leben, sie sind von Ehrenämtern und vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen und müssen Nachteile im Geschäftsleben ertragen, etwa als Verleger.

 

Kein bundesdeutscher Jurist meldet sich zu Wort, um diese Praxis zu rügen. Doch, einer tut es jetzt, Peter Michael Diestel in seinem Buch: »In der DDR war ich glücklich. Trotzdem kämpfe ich für die Einheit« (Das Neue Berlin, 304 Seiten, 22 €). Übrigens ein sehr empfehlenswertes Buch.

 

Gefangene im heißen Krieg werden besser behandelt als diese unterlegenen Gegner im Kalten Krieg. Vier Geheimdienste kämpften gegen die DDR, erstrebten regime change. Ihre Angehörigen wurden ausgezeichnet und belohnt.

 

Es war eben nicht nur die Treuhand, warum die früheren DDR-Bürger sich ungerecht behandelt fühlen.

 

Friedrich Wolff

 

 

Würdigung eines 130-Jährigen

In der Berliner Esmarchstraße Nummer 18 brannte am Abend des 9. Januar noch lange das Licht. Die Kurt Tucholsky-Gesellschaft (KTG) und die Tucholsky-Bibliothek hatten zum 130. Geburtstag ihres Namensgebers eingeladen, und der Vorstand des in der Geburtsstadt des vielseitigen und pseudonymen Denkers und Schreibers eingetragenen Vereins sowie die jahrelang von der Einsparung und vom Verschwinden bedrohte Bibliothek im Esmarch-Kiez konstatierten einen Tucholsky-Boom. Viele Bewunderer und Fans des Literaten und Journalisten fanden sich ein. Ständige Nutzer des Büchertempels, engagierte Einwohner des Bötzow-Viertels, Schüler der Kurt-Tucholsky-Gesamtschule in Pankow, Künstler und Gleich- oder Ähnlichgesinnte aller Couleur würdigten den Jubilar durch ihre Anwesenheit, durch das bewahrte Interesse an seinen Texten und die Bekundung individueller Verbundenheit mit den aktuellen Anliegen des Vereins. Dass die neuesten Gräuelnachrichten über das internationale Geschehen und über auflebende Kriegsgefahren die Diskussion mitbestimmten und sich kaum vom düsteren Wetter zu Jahresbeginn unterschieden, lag leider in der Natur der Sache.

 

Vorsitzender Ian King betonte in seiner Einführung, dass KT zum kleinen Kreis jener Autoren zählt, die auch nach Jahrhunderten unvergessen bleiben wie Shakespeare, Goethe oder Heine. Tucho verstand sich als Zeitkritiker und wusste die Satire wie kein anderer zu handhaben. Die Weltbühne profitierte von seiner Vielseitigkeit und bestechenden Logik, seinen Warnungen vor der Scheinheiligkeit der Demokratie und den tödlichen Gefahren jeder Wiederauferstehung des Faschismus.

 

Mit einer beeindruckenden Tucholsky-Revue warteten Kabarettistin Jane Zahn, Filmwissenschaftler Frank-Burkhard Habel und Komponist Hans-Karsten Raecke auf, und Schüler der Tucholsky-Gesamtschule bewiesen, dass man Verschmitztheit durch aktuell gebliebene KT-Texte ausstrahlen kann. Und wie unvermittelt eine erneute militärische Katastrophe über eine Region und die Welt hereinbrechen kann, wenn die primitivste menschliche Vernunft ausgeblendet wird, hat sich gerade in den ersten Tagen des neuen Jahrzehnts erneut und brutal angedeutet. Tucholskys Chanson »Der Graben« oder sein erschütternder Text »Jemand besucht etwas mit seinem Kind« beispielsweise gehen deshalb heute nicht weniger unter die Haut als in ihrer Entstehungszeit.

 

Nicht nur in der Berliner Bibliothek gedenkt man dieser Tage des Wiegenfestes des kritischen Quer- und Vorandenkers. Für die Kurt-Tucholsky-Gesamtschule und die Tucholsky-Bühne in Minden ist es seit Jahren Tradition, den 9. Januar erinnernd und verpflichtend zu begehen. Und am 10. Januar brillierte der Leiter des Zimmertheaters Berlin-Steglitz, Günter Rüdiger, wiederholt mit Texten und Songs unter dem Titel »Wo kommen die Löcher im Käse her?« Am selben Abend gestalteten die Verlegerin Eva Schweitzer und Ian King einen Abend über die in englischer Sprache erschienenen Tucholsky-Editionen des Berlinica-Verlages unter besonderer Berücksichtigung der Beziehungen des Autors zu seiner Geburtsstadt Berlin und ihren Berlinern. Und es ist ein ermunternder Zufall, dass das Gespräch in der Galerie »kurt kurt« stattfand, die nach meinem Eindruck seit Jahren weitgehend unbemerkt in Kurt Tucholskys Geburtshaus in der Lübecker Straße 13 in Berlin-Moabit dahindämmerte. Dass auch dieser Abend gut besucht und das Interesse offensichtlich groß war, macht neue Hoffnungen für eine Wiederbelebung der Zusammenarbeit des Hauses und der Galerie mit der Gesellschaft.

 

Nun darf man allerdings nicht annehmen, dass Tucho eine besondere Affinität für seine Heimatstadt besessen hätte. Beileibe nicht! Er liebte seine Stadt Berlin eher »von weitem«, beispielsweise aus dem Pariser Parc Monceau, wo er gern auf einer Bank saß, Jungen beim Nasenpopeln zusah und »von seinem Vaterlande ausruhte«.

 

Hätte er seine Geburtstagsfete in der Tucholsky-Bibliothek miterleben können, wäre er mit einem sympathischen trockenen Rotwein auf seine Gäste zugegangen, hätte ihnen zugeblinzelt und vermutlich gesagt: Na, lasst mal. Ihr müsst mich nicht immer ganz ernst nehmen – meistens aber schon!                         

 

Wolfgang Helfritsch

 

 

Gleichsam

Es gibt Leute, die sich am Begriff Vaterland reiben, weil der die Damenwelt ausgrenzt. Wegen des Wortes Beelzebub, von dem man das Gleiche behaupten kann, habe ich noch nichts dergleichen gehört.                                

 

Günter Krone

 

 

Mit der Schärfe der Lakonier

Wenn die Sprache der Politik metaphorisch wird, fällt die nüchterne einer Dichterin auf: »wasser gurgeln blut und lehm«. Und über diese Wasser führen Brücken. Die Schweriner Autorin Jutta Schlott hat einen neuen Gedichtband veröffentlicht, »Tigrisbrücken«, und kommt in ihm ohne Genitivmetaphern, Neologismen und Wortwitze aus. Sie bedient sich der Alltagssprache, und zwar derart lakonisch und kunstvoll, dass die legendäre Schärfe der antiken Lakonier in den Gedichten zum Gestaltungsmittel wird. Verse wie »ach fliegen / ach absturz / mein letztes vergnügen« sind dazu angetan, dem Lesenden in die Seele zu schneiden, nicht minder wie jene, die das Heimweh aus Russland eingewanderter Deutscher beschreiben: »Was weinst du / die Kinder machen Abitur / Alle werden satt.«

 

Im Untertitel ihres Bandes spricht Jutta Schlott von »Vermischten Gedichten«. Das ist das Einzige, was man an dem Buch nicht ernst nehmen muss. Schlott hat die Gedichte nicht vermischt. Sie hat sie nur nach Entstehungszeit chronologisch geordnet. Was den Gewinn beim Lesen vermehrt. Denn so lassen sich auch thematische Konstanten und formale Entwicklungen beobachten. Natur und Liebe und der ernüchternde Blick hinter die Fassaden sind der Autorin lebenslang Thema. Dabei vergrößert sich im Laufe der Jahre das Arsenal ihrer Kunstmittel. Schmerz, in früheren Gedichten noch ausgesprochen – »es vergeht kein stund in der nacht / ich hab mein traum geschlacht« –, steht in späteren eher zwischen den Zeilen. Die Weltsicht ändert sich nicht im Grundsätzlichen. Sie bleibt lebensbejahend. Aber eine spöttische Melancholie nimmt zu. Und ebenfalls zu nimmt der Assoziationsraum der Verse. In das Gedicht »Resumeé« zum Beispiel sind Zitate eingewoben, die man auf den ersten Blick schon erkennt. Den Satz: »Franz heißt die Kanaille.« Den Namen »Linkerhand«. Die Bezeichnung »Nacht der langen Messer«, die an ein Stück Heiner Müllers erinnert. Das Gedicht ist dem Theater-Regisseur Christoph Schroth gewidmet. Der Reichtum an Konnotationen und die Größe des Assoziationsraums zeigt sich in den beiden Schlussversen, von denen der letzte einsilbig ist: »Die schönen Tage sind nur ein Gleichnis / Ach«. Und es zeigt sich auch erst auf den zweiten Blick, denn der eine Vers setzt sich aus zwei Zitaten zusammen. Schillers Klage »Die schönen Tage von Aranjuez sind nun zuende« verbindet sich mit Goethes Einsicht »Alles Vergängliche ist nur ein Gleichnis.« Auf Klage folgt Einsicht, auf ein Gedicht über Kunst und Künstler ein Ach.

 

Die Graphiken zu dem Gedichtband schuf Christine Stäps. Die Komposition des Bandes ähnelt übrigens antiker Praxis: Auf die Tragödie folgt das Satyrspiel. Wer beim letzten Gedicht der »Tigrisbrücken« nicht lächelt, dem ist nicht zu helfen.                                     

 

 Ingeborg Arlt

 

Jutta Schlott: »Tigrisbrücken. Vermischte Gedichte«, Wiesenburg Verlag, 55 Seiten, 8,50 €

 

 

Lauter kleine Leute

Weil nach zwei Romanen und einem Erzählungsband eine neue Novelle bei den Verlagen dahindümpelte und überhaupt das Leben etwas zäh lief, entschloss sich Katja Oskamp zu einer radikalen Lebensänderung. Sie lernte Fußpflegerin und fing an, in einem Marzahner Kosmetiksalon zu arbeiten. Was sie da erlebte, was sie von den Kunden erfuhr und wie die drei Mitarbeiterinnen »den Laden schmeißen«, kann man nun in »Marzahn, mon amour. Geschichten einer Fußpflegerin« nachlesen.

 

Nichts Spektakuläres – kurze Begebenheiten und Lebensgeschichten von zumeist Rentnern. Gerlinde Bonkat, die nach einem arbeitsreichen Leben in beiden Deutschlands noch immer Königsberg als ihre Heimat angibt. Eberhard Pietsch, der frühere Funktionär, der das Organisieren und Belehren nicht lassen kann. Frau Frenzel, die Hunde mehr liebt als Männer. Und. Und.

 

Das sind freundliche, manchmal auch witzige Beschreibungen mit großer Freude am Detail. Kaum einer der Kunden jammert, lieber genießt man das Angenehme einer Fußmassage und die Aufmerksamkeit der Pflegerin. Und an der Freude an diesem sympathischen Buch merkt man, dass es der neuen Literatur an etwas fehlte: Gab es da überhaupt noch »kleine Leute«?                  

Christel Berger

 

Katja Oskamp: »Marzahn, mon amour. Geschichten einer Fußpflegerin«, Hanser Berlin, 143 Seiten, 16 €

 

 

Zuschrift an die Lokalpresse

Endlich! Den bereits erprobten langen bundesrepublikanischen Nächten hat sich eine weitere hinzugesellt: die Nacht der Solidarität! Bravo! Das ist eine wichtige Ergänzung! Ich habe zwar nicht mehr den genauen Überblick über die nächtefüllende Gesamtliste, vermute aber, dass es allmählich schwer wird, noch Leerstellen aufzuspüren. Sei`s drum! In der Nacht vom 29. zum 30. Januar jedenfalls werden zwischen 22 Uhr und 2 Uhr über 3700 Freiwillige »in gemischtgeschlechtlichen Teams mit mindestens drei Mitgliedern« (siehe nd, 11./12. Januar) im nächtlichen Berlin die Obdachlosen »auf Zählstrecken« aufstöbern und sie nach ihrem Geschlecht, ihrem Alter, ihrer Herkunft, der Dauer ihrer Obdachlosigkeit, ihren Partnerschaftsbeziehungen in der Obdachlosigkeit und ihrem Haushaltsstatus befragen – vorausgesetzt, sie sind auch damit einverstanden, denn: »Die Befragung findet freiwillig und anonym statt.« In unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung gilt nämlich »Niemand wird in der Nacht geweckt! Es werden keine Fotos gemacht!« (Ebenda, S. 25) Zur Zeit gibt es laut Presse nur grobe Schätzungen der Obdachlosenzahlen, und der Sinn der dreistündigen »Langen Nacht der Solidarität« soll darin bestehen, den Artikel 28 der Landesverfassung »Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum« schon mal durchzuprobieren. Und falls das nicht sofort gelingen sollte, gilt vorerst die Erklärung der Sozialsenatorin: »Obdachlose Menschen gehören zu dieser Stadt, und wir heißen sie auch willkommen!« Da habe ich allerdings meine Zweifel, ob das die Obdachlosen sehr freut. Ich wohne in der Nähe vom S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee, unter dessen Straßenbrücke ständig Menschen unter bekleckerten Decken und alten Iso-Matten übernachten und um ein paar Münzen für sich und ihre Hunde singen. Ob es ihnen etwas nützen würde, mit einem herzlichen Willkommensgruß ermuntert zu werden, möchte ich bezweifeln. Aber vielleicht haben die Zähler da andere Erfahrungen – Valentina Sonnenschein (36), Sozialarbeiterin, 10317 Rummelsburg

 

Wolfgang Helfritsch