Dem folgenden Beitrag liegt die Rede »Und nun die ganze Welt – freie Fahrt für die Bundeswehr« zugrunde, die Otto Köhler auf der Ossietzky-Matinee am 3. Oktober in Berlin gehalten hat.
Hannibal. Am vergangenen Montag (30. September) hat, wie der Spiegel meldete, Hannibal unsere Bundeswehr verlassen. Sein Zeitvertrag ist abgelaufen, und er wendet sich neuen Aufgaben im Unter- oder im Obergrund zu. Das ist ein schwerer Schlag für die Truppe, die unsere Verantwortung in alle Welt zu tragen hat. Doch er wird ihr mit Sicherheit verbunden bleiben.
Hannibal, das war zunächst einmal einer der mächtigsten Heerführer der Antike, er wollte Rom erobern, und das war damals die ganze Welt. Hannibal, das war der große Feldherr Karthagos, über das Bert Brecht sechs Jahre nach Deutschlands – bisher zweitem – Weltkrieg an die deutschen Künstler und Schriftsteller die Merksätze schrieb: »Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.«
Das bleibt abzuwarten. Zumindest das Schloss von Wilhelm II., das mit so viel Liebe und Eifer wiederaufgebaut ist, fast schon gänzlich, wird als Zeugnis preußischer Kultur und unseres – limitierten – Verstandes nicht mehr untergehen.
Hannibal aber, der erwähnte große Held der Karthager, das ist heute der Deckname einer Schlüsselfigur unseres sich immer mehr nach oben robbenden militärischen Untergrunds.
Im November letzten Jahres erschien in der taz ein Artikel: »Hannibals Schattenarmee«. Es geht um André S., Geheimname Hannibal, der innerhalb der geheimen Tötungstruppe des KSK – Kommando Spezialkräfte – auch über die Bundesrepublik hinaus ein Netzwerk zu allem entschlossener Idealisten aufgebaut hat, den Verein »Uniter«. Mitglieder in dessen Gruppen sind Polizisten und Soldaten, Reservisten, Beamte und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die unter konspirativen Bedingungen einen Plan hegen: Wenn sie die Zeichen sehen, wenn »Tag X« da ist, wollen sie zu den Waffen greifen. Sie reden auch über Erschießungen, ja auch das Wort »Endlösung« soll bei ihnen gefallen sein. Eng vernetzt ist Hannibal auch mit dem Bundeswehroffizier Franco A., dem Revolverhelden vom Wiener Flughafen und Anleger von Personenlisten zu welchem Zweck auch immer.
Das alles stieß in der Öffentlichkeit auf wenig Interesse, wie der Deutschlandfunk Kultur feststellte: »Wenn sich Bundeswehrsoldaten darüber unterhalten, dass man für einen Tag X Lagerhallen« – und Leichensäcke – »bereitstellen will und dazu nutzen will, politische Gegner und Feinde zu internieren und sogar zu liquidieren, dann ist das eigentlich ein Grund für einen Aufschrei. Und dass dieser Aufschrei auch medial nicht erfolgt, das ist kein gutes Zeichen.«
Das alles ist nicht neu. Schon in der Weimarer Republik gab es die Schwarze Reichswehr, die im Auftrag der offiziellen Truppe arbeitete: Fememorde, illegale Waffenlager sogar in Zusammenarbeit mit sozialdemokratischen Landräten, Mord auch bürgerlicher Politiker.
1933 konnte Hitler drei Tage, nachdem ihm die Macht übergeben worden war, bei einem Geheimtreffen mit den Reichswehrgeneralen wenig Eindruck schinden mit seinem Plan eines Vernichtungskriegs im Osten. Den hatten sie längst in petto. Sie selbst wollten bis 1939 ausreichend gerüstet sein. Sie hatten einen Hitler eigentlich nicht nötig.
Und nach 1945? Hitlers Abwehrchef Ost, Reinhard Gehlen, lief noch im Mai 1945 samt Stab und Spionagematerial zur US Army über und redete ihr ein, 175 frische Panzerdivisionen der Sowjets stünden zum alsbaldigen Vorstoß bis zum Atlantik bereit – der Kalte Krieg wurde so geboren. General Adolf Heusinger, Chef der »Bandenbekämpfung« und am 20. Juli verletzt, weil er unmittelbar neben Hitler stand, fand sich schon 1948 bei der Organisation Gehlen in Pullach als Beauftragter für die Remilitarisierung wieder. Und im ganzen Land gab es gut vernetzte Zirkel von Offizieren und Generalen, die alle schon auf ihre Wiederverwendung lauerten.
Mein ehemaliger Chef Rudolf Augstein machte eine Rundreise zu diesen »Fachleuten«. Am Ende, im November 1948, tauchte er im Dunkel der Nacht bei Konrad Adenauer auf, damals erst Präsident des Parlamentarischen Rates: Die von ihm konsultierten Herren meinten, dass dreißig deutsche Divisionen nötig seien. »Das ist auch meine Schätzung«, entgegnete der kommende Bundeskanzler.
All diese Planungen und Vorbereitungen waren von den Alliierten eigentlich bei Todesstrafe verboten.
Den größten Fehler meines Lebens beging ich vor 61 Jahren als Vorsitzender des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes in Würzburg. Damals, 1958, waren alle deutschen – nun ja, alle westdeutschen – Studenten dazu aufgerufen, an ihren Universitäten anlässlich irgendeiner Außenministerkonferenz für die »Wiedervereinigung« zu demonstrieren. Ich ging zum AStA, ließ mir den Text des SDS-Transparents genehmigen. Als wir zum Sammelort auf dem Residenzplatz kamen, waren schon Hunderte von bunt uniformierten Korporierten mit Band und Mütze da. Und sie schrien auf: »Da laufen wir nicht mit.« Die Polizei wurde geholt. Vergebens – der Text war eingereicht und genehmigt. Der Platz leerte sich. Die Demonstration war geplatzt. Was stand auf dem Transparent? Dies: »Ein Deutschland ist wichtiger als zwei deutsche Armeen.«
Ich meinte damals, die »Wiedervereinigung« – der Anschluss der DDR – sei wichtiger als jede Remilitarisierung. Und das verstanden meine uniformierten Kommilitonen sehr genau, sie wollten auf ihre Bundeswehr nicht verzichten. Von der Universität wurde ich mit einer Rüge gemaßregelt und zog weiter an die Freie Universität in Westberlin, wo viele Flüchtlinge aus der DDR und vor der Wehrpflicht in Ost und West studierten.
Das geeinte Deutschland mit der einen deutschen Armee muss längst wieder Krieg führen in aller Welt. Dieses Deutschland ist erwachsen, und erwachsen sein heißt töten können. Deutschland darf es – die Welt nimmt es hin. Bernd Ulrich, ein Achtundsechziger von der »Graswurzelrevolution« und nunmehriger Politik-Chef der Zeit, er hat dazu 2011 für seine Redakteure und seine Leser eine Kampffibel geschrieben, Titel: »Wofür Deutschland Krieg führen darf. Und muss.«
Ohne förmliche Zustimmung des Bundeskabinetts erließ Volker Rühe, der Verteidigungsminister, Ende November 1992 die »Verteidigungspolitischen Richtlinien«, ein 34-seitiges Dokument, das voll auf einem Papier des Generalinspekteurs der Bundeswehr Klaus Naumann beruhte. Die Öffentlichkeit nahm das kaum zur Kenntnis. Ich schrieb darüber vier Monate später in konkret (März 1993), in der Zeit sah Ende Juli der Freiburger Militärhistoriker Wolfram Wette in dieser »Militarisierung der Außenpolitik« den »Wunsch nach Weltmacht«, und die Frankfurter Allgemeine Zeitung für Deutschland erwähnte die Richtlinien erstmals sechs Monate später – allerdings am richtigen Ort: im Wirtschaftsteil unter der verheißungsvollen Überschrift »Was die Wehrtechnik an Aufträgen erwarten kann«. Das war die korrekte Anwendung des Naumann-Diktums, es gebe nur noch »zwei Währungen in der Welt: wirtschaftliche Macht und die militärischen Mittel, sie durchzusetzen«.
In den »Verteidigungspolitischen Richtlinien« tauchte schon das neue Wort für Krieg auf, damals noch abgemildert durch das Präfix »Mit-«. »Unsere Soldaten«, so heißt es da, »müssen künftig aber auch bereit sein, in einer eng verflochtenen Welt Mitverantwortung für die bedrohte Freiheit und das Wohlergehen anderer Völker und Staaten zu übernehmen.«
Damals, 1993, versuchten Unsere Soldaten diesen imperialen Auftrag noch unter humanitärer Tarnung (Brunnenbohren und so) zu absolvieren. Doch Volker Rühe stolperte bei einem Truppenbesuch im Wüstensand von Somalia. Seither betrachtete der entschlossene Generalinspekteur seinen tollpatschigen Minister nur noch mit der Verachtung, mit der er schon bald nach Amtsantritt bei einer Kommandeurstagung im Mai 1992 von »Weinerlichkeit und Verzagtheit« in Truppe und Führung sprach.
Achtzehn Jahre später, im Mai 2010, trat Horst Köhler verärgert von seinem Amt als Bundespräsident zurück. Ein Shitstorm von Kritik hatte sich über den Ärmsten ergossen, weil er in einem Interview mit dem Deutschlandradio aussprach, dass »im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege«. Tatsächlich hatte Horst Köhler nichts anderes gesagt als das, was Klaus Naumann schon achtzehn Jahre zuvor in den Verteidigungspolitischen Richtlinien als Punkt 8 (von 53) über den neuen Auftrag für die Bundeswehr formulierte: »Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung.« Das war – und ist – natürlich ein Kriegsprogramm des Nordens gegen den Süden, die deutsche Wirtschaft braucht wieder das Militär, um ihren Absatz und ihre Rohstoffquellen zu sichern – Horst Köhler, dieser unschuldige Parzival, hatte das richtig verstanden.
Sein Nachfolger Joachim Gauck war da ein anderes Kaliber, allerdings hatte er das bessere, erfreulich klingende Wort gefunden, das seither als Pseudonym für Krieg oder kriegerische Einsätze dient: Das »gute Deutschland, das beste, das wir jemals hatten,« muss »Verantwortung« in aller Welt übernehmen, und da kann »manchmal […] auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein«.
Im Jahr 2021 wird hierzulande ein, ja, grausiges Jubiläum gefeiert werden: 150 Jahre Deutschland in staatlicher Form. Entstanden aus drei – nicht erst heute offiziell so benannten – »deutschen Einigungskriegen«: Preußen gegen Dänen, Sachsen, Österreicher und Franzosen. Zur exquisiten Demütigung Frankreichs wurde das »Deutsche Reich« im Schloss von Versailles, dem Sitz der französischen Herrscher, ausgerufen. Und als Schlag gegen alle 1848er proklamierte man 1871 dort als »Kaiser Wilhelm I.« den ehemaligen preußischen Kartätschenprinzen, der zusammenschießen ließ, was sich irgendwo im Land gegen die Monarchie erhob. Dieses Deutschland, in dem wir heute noch oder wieder leben, sollen wir 2021 feiern. Wo?
Natürlich in der unverfälschten Kopie des Schlosses von Wilhelm I. und Wilhelm II. Es kann kein Zufall sein, dass dieses für den Geist und die Gesittung unseres Staates so repräsentative Gebäude – Schießscharten nach Osten und nach Westberlin die ganze erbärmlichwilhelminische Pracht – anders als der Flughafen nahezu planmäßig errichtet werden konnte.
Doch jetzt – da es im November eröffnet werden sollte – findet sich plötzlich ein Hindernis, um die Eröffnung um ein Jahr und, na, sagen wir zwei Monate hinauszuschieben.
Dann kann nämlich dieses Monument des deutschen Imperialismus überpünktlich genau an dem Tag eingeweiht werden, an dem vor 150 Jahren Deutschland, das blutige Deutsche Reich, gegründet wurde. Entstanden aus Krieg und Korruption. Bismarck musste mit hohen Summen den bayerischen König Ludwig II. schmieren. Den hatte sein Schlösserbau, sein friedlicher Schlossbau – Neuschwanstein, der bayerische Staat zehrt heute noch von den Touristengeldern – so klamm gemacht, dass er sich nach Annahme einer beachtlichen Summe dazu bewegen ließ, zugleich mit der Gründung eines deutschen Staates den preußischen König zu dessen Kaiser ausrufen zu lassen.
Seit dieses Deutschland besteht, seit nunmehr eineinhalb Jahrhunderten, hat noch kein anderer Staat der Erde Deutschland überfallen. Stets war Deutschland der Aggressor. Der Enkel des Kartätschenprinzen, Wilhelm II., eröffnete das 20. Jahrhundert mit dem Ruf: »Kommt ihr vor den Feind, so wird derselbe geschlagen! Pardon wird nicht gegeben! Gefangene werden nicht gemacht! Wer euch in die Hände fällt, sei euch verfallen!« So verabschiedete er die deutschen Truppen des damaligen, ja doch, NATO-Expeditionscorps aus sechs europäischen Staaten und den USA zum Kampf gegen das damals schon ungebärdige China. Und Wilhelm redete seinen getreuen Soldaten gut zu: »Wie vor tausend Jahren die Hunnen unter ihrem König Etzel sich einen Namen gemacht [...], so möge der Name Deutscher in China auf 1000 Jahre durch euch in einer Weise bestätigt werden, dass es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!«
Schon vier Jahre später gab es als Testlauf für den Holocaust den deutschen Vernichtungskrieg gegen die Nama und Herero, der erste Genozid des zwanzigsten Jahrhunderts. Wir Deutschen haben ihn als Kulturvolk bestanden: Die wenigen überlebenden Frauen mussten mit Glasscherben das Fleisch von den abgeschnittenen Köpfen ihrer eigenen Männer schaben, damit die Schädel sauber zur wissenschaftlichen Rassenforschung nach Berlin verbracht werden konnten.
Über hundert Jahre später fand die Zeit ganze Container voller Schädel in einem Gebäude der »Stiftung Preußischer Kulturbesitz«, ja richtig: preußischer Kulturbesitz. Die Eigentümer können sich heute melden, sie bekommen ihre Schädel sicherlich einigermaßen umstandslos zurück; wenn‘s feierlich sein soll, einschließlich einer besinnlichen Rede unserer Kulturstaatsministerin. Selbstverständlich ohne jeglichen Versuch einer »Wieder-Gut-Machung«.
Diese Schädel von »Hottentotten«, wie es auf gut Deutsch heißt, werden im Januar 2021, wenn das als Humboldt-Forum getarnte Schloss von Wilhelm II. pünktlich und passend eröffnet wird, mit Sicherheit nicht als Zeugnisse deutschen Geistes gezeigt werden. Wohl aber wertvolle Skulpturen, die im Benin geraubt wurden – einmalige Kunstschätze Afrikas.
Ich habe vor zwei Jahren beim deutschen PEN den Antrag gestellt, Kunst aus Afrika nur dann im wiedererrichteten Schloss auszustellen, wenn eindeutig geklärt ist, dass sie nicht geraubt oder gestohlen ist. Da hätten Sie mal sehen sollen, wie schnell dieses Ansinnen von einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt war. Zu viele deutsche Schriftsteller und Künstler verdienen an den lukrativen Aufträgen, die die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und erst recht das sogenannte Humboldt-Forum an zuverlässige Intellektuelle zu vergeben haben.
Eckart Spoo, der Gründer von Ossietzky – er fehlt uns – hatte lange zuvor zusammen mit einigen Mitarbeitern den Vorschlag gemacht, aus dem Schloss eine Informationsstätte für die Verbrechen des deutschen Faschismus zu machen – das wurde von den Verantwortlichen nicht mal ignoriert.
Wir werden im Januar 2021 das 150-jährige Deutschland nicht feiern. Wir feiern heute den 130. Geburtstag von Carl von Ossietzky. Er hat am 8. Dezember 1931 in der Weltbühne dem Reichswehrminister Wilhelm Groener geantwortet, der ihn öffentlich bezichtigt hatte, zu jenen Deutschen zu gehören, »deren Triebfeder entweder fanatischer Haß gegen alles Militärische oder Gewinnsucht« sei.
Ossietzky, gerade erst vom Reichsgericht in Leipzig zu eineinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wegen eines »Verrats« militärischer Geheimnisse, die ein Anschlag auf den Frieden waren, er schrieb dem Kriegsminister über diese »Gewinnsucht«: »Der Krieg ist ein besseres Geschäft als der Friede. Ich habe noch niemanden gekannt, der sich zur Stillung seiner Geldgier auf Erhaltung und Förderung des Friedens geworfen hätte. Die beutegierige Canaille hat von eh und je auf Krieg spekuliert.«
Wir, die Herausgeber samt Redaktion der Zeitschrift Ossietzky, die seit 22 Jahren die Tradition der Weltbühne fortzuführen entschlossen sind, haben Ossietzkys Antwort an den Kriegsminister zum Motto unserer Zeitschrift gemacht. Die Canaille heißt heute beispielsweise Rheinmetall und Heckler & Koch. Und all die Lobbyisten und Parlamentarier und Parteien, die sich gegen Spenden für Rüstungsexporte kaufen lassen.
Für weniger begüterte Menschen hat unsere neue Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer – die Freifahrt für uniformierte Bundeswehrsoldaten und -Innen erfunden. Unbehindert reisen in alle Welt – das war der damals friedliche Traum aller DDR-Bürger. Jetzt haben sie es, sogar über alle Mauern der Festung Europa hinweg. Noch aber müssen Unsere Soldaten an den Grenzen Deutschlands aussteigen und für die Weiterfahrt zahlen. Dabei kann und wird es nicht bleiben. Die Verantwortung ruft.
Als dummer Junge von zehn Jahren sang ich noch 1945 das alte HJ-Lied von den zitternden morschen Knochen: »Wir werden weitermarschieren, bis alles in Scherben fällt.« Und dazu der ewige Refrain: »Und heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt.«
Bitte nicht. Nimmermehr.
