Quittung
Das hat sich Thomas Oppermann wohl kaum jemals vorstellen können, dass er bei einer Wahl schlechter abschneiden würde als Petra Pau. In der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages wurde die Abgeordnete der Linksfraktion mit 456 Stimmen wieder zur Vizepräsidentin gewählt, während es der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion nur auf 369 Stimmen brachte. Bezogen auf die Gesamtzahl der Abgeordneten entspricht das im ersten Fall einem Anteil von 64 Prozent, in dem anderen von nur 55 Prozent. Für Oppermann dürfte das Ergebnis umso schmerzlicher sein, da er davor bereits den Vorsitz der Fraktion an Andrea Nahles hatte abtreten müssen. Beides dürfte die Quittung für sein uneingeschränktes Mitmachen in der Großen Koalition sein, deren Politik – von allem anderen abgesehen – mitverantwortlich dafür ist, dass die AfD jetzt mit 92 Abgeordneten im Bundestag vertreten ist. Deren Kandidat Albrecht Glaser erzielte in drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit, konnte aber jeweils etwa 20 Stimmen aus anderen Fraktionen für sich verbuchen.
Constanze Weinberg
Don Quichotte modern
Manch politischer Koloss
setzt sich in bewegten Zeiten
allzu gern aufs hohe Ross
und kann überhaupt nicht reiten.
Da versucht er zu verbreiten,
dass jedweder Pferdeapfel seiner Mähre
etwas Delikates wäre.
Günter Krone
Nichts hinzugelernt?
In meinem Umfeld höre ich manchmal den Satz: »Geschichte wiederholt sich nicht.« Das klingt immer ein wenig beschwichtigend, hat mich aber bisher trotzdem nie ganz überzeugt. Als jetzt bekannt wurde, dass am 19. September das Verwaltungsgericht Kassel entschieden hat, dass der hessische Verfassungsschutz weiterhin die Antifaschistin Silvia Gingold überwachen darf, hatte ich ein Déjà-vu. Ich fühlte mich um 40 Jahre zurückversetzt.
Zum damaligen Zeitpunkt war schon einmal durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eine Entscheidung zum Nachteil des wohl prominentesten Berufsverbotsopfers der BRD, Silvia Gingold, ergangen. Der sogenannte Radikalenerlass bildete die Grundlage. Damals veranlasste mich das, im August 1977 einen wütenden Protestbrief an das Gericht zu schreiben, um der Gesinnungsschnüffelei und dem nicht zu akzeptierenden Urteil entgegenzutreten. Silvia Gingold war bereits 1975 aus dem Schuldienst entlassen worden, weil nur Beamter sein könne, wer jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintrete. Bereits die Mitgliedschaft in der DKP genügte zunächst, um hieran Zweifel aufkommen zu lassen. Ein Jahr später kam ein Gericht jedoch zu der Auffassung, dass allein die Mitgliedschaft in dieser Partei nicht ausreiche, um nicht als Lehrerin tätig sein zu dürfen. Bereits damals erhielt Silvia Gingold, die einer bekannten antifaschistischen Familie entstammt, viel Unterstützung und Solidarität. So konnte sie zumindest wieder unterrichten, wenn auch nur noch angestellt und nicht als Beamtin.
Inzwischen ist sie im Ruhestand und engagiert sich noch immer, unter anderem in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Das aktuelle Urteil zeigt: Das nahtlos vom Faschismus übernommene antikommunistische Feindbild wirkt offensichtlich auch im 21. Jahrhundert noch immer fort. Manchmal wiederholt sich Geschichte doch.
Ralph Dobrawa
Die Lage bleibt unruhig
Die Krise in Katalonien gleicht einer Achterbahnfahrt. Das katalanische Parlament erklärte am 27. Oktober seine Unabhängigkeit von Spanien mit 70 Ja-Stimmen bei zehn Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Den Beschlussantrag hatten die Parteibündnisse Junts pel Sí (»Zusammen für ja«) und Candidatura d'Unitat Popular (»Kandidatur der Volkseinheit«) gestellt. In Barcelona gab es großen Jubel, und auf den Straßen ertönte die katalanische Nationalhymne »Els Segadors« (»Die Schnitter«). Regionalpräsident Carles Puigdemont rief die Katalanen auf, in den schwierigen Stunden zusammenzustehen.
Kurz nach der Unabhängigkeitserklärung Kataloniens billigte in Madrid der Senat mit 214 Ja-Stimmen bei 47 Gegenstimmen und einer Enthaltung den Antrag der Zentralregierung, den Artikel 155 – Zwangsverwaltung Kataloniens – in Kraft zu setzen. Ministerpräsident Mariano Rajoy verkündete unmittelbar nach der Sitzung die sofortige Entmachtung Puigdemonts und seiner Minister. Mit den Aufgaben des Präsidenten der Generalität de Catalunya betraute Rajoy die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Entlassen wurden auch der Chef der Mossos d'Esquadra, Josep Lluis Trapero und sein Stellvertreter. Wegen Rebellion drohen Puigdemont bis zu 30 Jahre Haft.
Ob aber Mariano Rajoy als Triumphator aus diesem Konflikt hervorgeht, ist nicht gewiss. Der Weg zur sogenannten Legalität und Normalität Kataloniens wird nicht einfach. Wahrscheinlich wird sich das Ergebnis der von Madrid am 27. Oktober angekündigten Neuwahlen am 21. Dezember nicht wesentlich zugunsten der Zentralregierung verschieben. Was wird dann? Die EU in Brüssel stellt sich hinter die Maßnahmen von Rajoy. Auch der Sozialdemokrat und Außenminister Sigmar Gabriel pflichtete dem EU-Kurs bei, Berlin wünscht sich ein einiges und starkes Spanien.
Es war vorauszusehen, dass der spanische Ministerpräsident das Angebot Puigdemonts ablehnen würde, innerhalb einer Zwei-Monats-Frist eine politische Lösung in der Frage Katalonien zu finden. Seit dem Putschversuch von Teilen der Guardia Civil und des Militärs am 23. Februar 1981 ist der Katalonien-Konflikt zur schwersten Krise auf der Iberischen Halbinsel geworden. Allerdings begann diese Krise nicht erst in diesen Tagen. Auch Rajoys Nichtstun hat wesentlich zum Konflikt beigetragen. In den sechs Jahren seiner Regierungszeit gab es keinen Versuch aus Madrid, die Beziehungen mit Katalonien zu verbessern. Und bereits 2006 – Rajoy war noch Oppositionsführer – klagte seine PP gegen ein neues Autonomiestatut, das Katalonien mehr Rechte hätte geben sollen. 2010 erklärten die Verfassungsrichter das neue Statut in großen Teilen für ungültig. Das empörte die Katalanen, enttäuscht wandten sie sich vom spanischen Zentralstaat ab.
Was man auch wissen sollte: Selbst in den Zeiten, als die baskische ETA Spanien mit Bomben überzog, gab es stets Gespräche zwischen den Basken und Madrid, und den Basken wurde mehr Autonomie zugebilligt als den Katalanen. Seit dem Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens am 1. Oktober, haben nach offiziellen Zahlen 540 Unternehmen ihren Sitz in andere Teile Spaniens verlegt, darunter Banken, Versicherungsunternehmen, Spaniens größter Verlag Planeta und das Energieunternehmen Gas Natural Fenosa.
Dass die spanische Regierung nicht mit einem schnellen Ende der Krise rechnet, macht der Bericht des Wirtschaftsministers Luis de Guindos deutlich. In seinem Haushaltsentwurf 2018 korrigierte er jetzt frühere Zahlen. So wird für das kommende Jahr mit einem geringeren Wirtschaftswachstum gerechnet. Auch befürchtet Madrid, dass die Staatsverschuldung Spaniens, das sich noch von der schweren Finanzkrise erholt, höher sein wird als bisher. 2017 wird Spanien mit 3,1 Prozent die Defizitgrenze knapp überschreiten, im nächsten Jahr wird die Defizitquote über den 2,2 Prozent liegen, die Madrid vor dem Ausbruch der Abspaltungskrise prognostiziert hatte.
Auf allen öffentlichen Gebäuden in Katalonien weht jetzt über der katalanischen Flagge, der Senyera (spanisch Señera), die spanische Flagge. Bei Redaktionsschluss war die Lage in Spanien weiter unruhig. Wird Katalonien zur spanischen Tragödie?
Karl-H. Walloch
Unsere Zustände
Wenn wir es genau betrachten, ist Zivilisation nichts anderes als eine moderne Form der Verkleidung. Im Grunde genommen tragen wir noch die alten Lendenschurze und gehen mit Keulen aufeinander los.
*
Auf einen gekrümmten Rücken lässt sich viel abladen.
*
Ist Freiheit, dass jeder machen kann, was er will, dann schlagt sie schnell in Ketten!
Wolfgang Eckert
Hetze und Hatz
»Weltlese«, die von dem Schriftsteller Ilija Trojanow seit 2008 herausgegebene Reihe der Edition Büchergilde, führte im zweiten Quartal dieses Jahres wiederum in eine entlegene Lesewelt. Vom mittelasiatischen Kasachstan (Ossietzky 11/2017, S. 392) ging es in den Malaiischen Archipel jenseits des Äquators, nach Osttimor, offizieller Name heute: Demokratische Republik Timor-Leste. Ein fast vergessener Kriegsschauplatz des ausgehenden 20. Jahrhunderts.
500 Jahre portugiesischer und teilweise auch niederländischer Kolonialherrschaft haben hier ihre Spuren hinterlassen. Die Unterdrückung endete erst nach dem Sieg der portugiesischen Nelken-revolution und dem Sturz des Diktators Salazar im Jahre 1974. Doch nachdem sich die Kolonialmacht Portugal zurückgezogen hatte, annektierte Indonesien das ehemals portugiesische Timor. Ein unerbittlicher Kampf um die Unabhängigkeit Osttimors von Indonesien nahm seinen Anfang, nach großem Vorbild: Der Berater des Oberkommandierenden der timorischen Widerstandsbewegung und Sekretär der Leitung des »Bewaffneten Kampfes« war gleichzeitig Übersetzer und Kopist des vietnamesischen »Handbuchs für den Guerillakrieg«.
Die Handlung des Romans »Die Pilgerfahrt des Enmanuel Jhesus« setzt ein am Tag der Bekanntgabe des Ergebnisses der Volksabstimmung nach 24 Jahren indonesischer Besatzung. Die gegnerischen Parteien hatten sich unter internationalem Druck auf ein Referendum verständigt. Es ist der 4. September 1999. Um 9 Uhr morgens teilt der UNO-Sondergesandte Ian Martin in einem Hotel in der Stadt Díli mit: 21,5 Prozent der Bevölkerung Osttimors haben für die Autonomie gestimmt, 87,5 Prozent dagegen und damit gleichzeitig für die Unabhängigkeit von Indonesien.
Der Freudentaumel währte nicht lange. Proindonesische Milizen und indonesisches Militär waren für den Fall des Sieges der Unabhängigkeitsbewegung instruiert worden, durch einen Bürgerkrieg die Zustände im Lande so zu verschlimmern, dass Indonesien weiter als »Schutzmacht« benötigt werden würde. Zwar reagierte die internationale Gemeinschaft schnell. Doch obwohl Osttimor unter UNO-Verwaltung gestellt wurde und schon am 20. September australische Soldaten als erste Einheit einer UNO-Friedenstruppe landeten, wurden tausende Menschen Opfer von Gewalt. Erst 2002 wurde Osttimor endgültig für unabhängig erklärt, als erster Staat im neuen Jahrhundert. Seit dem 27. September 2002 ist das Land Mitglied der Vereinten Nationen, das 191.
Der in Lissabon lebende Schriftsteller Pedro Rosa Mendes, 1968 geboren, streift in seinem neuen Roman zwar immer wieder die geschichtliche und kulturelle Vergangenheit Osttimors. Im Fokus aber steht die Zeit zwischen 1974 und 1999, die er vielstimmig widerspiegelt: Indonesische Agenten, Veteranen der Widerstandsbewegung, katholische Priester, Kollaborateure, Studenten, UNO-Mitarbeiter kommen zu Wort, und allmählich fügt sich im Kopf des Lesers Facette für Facette das Gesamtbild aus Gewalt und Hoffnung und Kolonialtrauma zusammen.
Man merkt dem Buch und der Präzision der Darstellung an: Mendes ist ein im doppelten Wortsinne ausgezeichneter Journalist. Er war als Kriegsberichterstatter für die Tageszeitung Público tätig und berichtete unter anderem aus Angola, Ruanda, Zaire, Afghanistan und Jugoslawien. Beim Lesen fühlte ich mich an einen Bestseller (den man damals nicht so nannte) des DDR-Schriftstellers Harry Thürk erinnert, an »Amok«. Dessen Inhalt: Djakarta im Jahr 1965. Eine schier unbeschreibliche Tobsucht hält die Inseln des Archipels in ihrem Bann. Hunderttausende, unter ihnen vor allem Kommunisten, sollen damals dieser kollektiven Hatz zum Opfer gefallen sein.
Klaus Nilius
Pedro Rosa Mendes: »Die Pilgerfahrt des Enmanuel Jhesus«, Übersetzer aus dem Portugiesischen: Kurt Scharf, Edition Büchergilde, 457 Seiten, 25 €
Die Träume des Peter Arlt
Träume hat man nicht nur mit 17, auch im höheren Alter kann man noch intensiv und phantasievoll träumen, wie es Peter Arlt in seinem Buch »Traumläufe im Irrgang« beweist, das vor Kurzem erschienen ist. Das auf dem Umschlag abgebildete Gemälde von Siegfried Otto-Hüttengrund »Hommage à Amerigo Vespucci« verbildlicht stimmig das Geheimnisvolle, das jedweder überraschenden Entdeckung, auch der aus dem Unterbewusstsein, innewohnt. Auf 180 gut lesbaren Seiten hat Peter Arlt seine seit vielen Jahren im Schlaf von seinem Unterbewusstsein ins Hirn gespülten Imaginationen sachlich und oft detailreich aufgeschrieben, nahezu emotionslos, um damit die Wirkung der Absurdität zu bestärken. Es findet sich ein ganzer Kosmos von Fantasien, Vorstellungen, Visionen, Wünschen, Sehnsüchten, Erlebnissen, Befürchtungen und Ängsten, die er offen preisgibt und die sich häufig recht irrational miteinander verquicken.
Da begegnen dem Autor in merkwürdigen, surrealen Situationen Helmut Kohl in einer kleinen Buchhandlung, Angela Merkel im Fahrstuhl, Wilhelm Pieck stellt er seinen Sohn vor, George W. Bush benutzt die Toilette in seinem Zelt und Karl-Theodor von und zu Guttenberg hilft ihm mit einer Handvoll Grammophonnadeln aus. Einmal trägt er den deutschen Papst Benedikt XVI. wie ein Christophorus auf seinem Rücken durch Erfurt, im Fernsehen sieht er Erich Honecker mit Lockenwicklern im Haar, und Gerhard Schröder erklärt er, dass der keine sozialdemokratische Politik mache.
Er diskutiert mit Otto Dix und Gerhard Marcks, für den Maler Ronald Paris eröffnet er spontan eine Ausstellung, und Neo Rauch fragt er, ob der seine Rezension in der Zeitung gelesen habe. Am Barren ist er plötzlich zu erstaunlichen Kunststücken fähig, findet Piranhas in einer Suppe und überraschend das Startfeld des Ikarus. Und immer wieder begegnen ihm diverse weibliche Wesen, die ihn zu erotischen Eskapaden animieren und zur Lust verführen. Die unterbewussten, erotischen Traumvorstellungen ziehen sich in vielen Spielarten durchs Buch, offenbaren so neben dem Wissenschaftler und politisch aktiv Interessierten auch den Mann mit seinen geheimen, sexuellen Ur-Sehnsüchten.
Winfried Wolk
Peter Arlt: »Traumläufe im Irrgang. Ein Lebensroman in Träumen – Traumaufzeichnungen aus fünf Jahrzehnten«, EDITION digital, 180 Seiten, 9,90 €, ISBN 978-3-95655-830-6,
Katharina Schulze
In der satirischen Zeitung Eulenspiegel war ihre Unterschrift – charakteristisch nach links geneigt – gelegentlich zu sehen: Wenn sie einen sogenannten Leitartikel unterzeichnet hatte; in ihren fast dreißig Jahren bei diesem Blatt geschah dies nicht selten, obwohl sie als »Humorredakteurin« in der zweiten Reihe stand beziehungsweise saß. Sie kümmerte sich um die Zeichner, zunächst hießen diese Karikaturisten, später auch Cartoonisten. Heinz Jankofsky war ihre Entdeckung. Dessen Werke tauchen bis heute immer mal wieder in Printmedien auf, obwohl er bereits vor 15 Jahren verstarb. Sie war vertraut mit den Meistern der Stifte, Federn und Farben vom weitgehend unsichtbaren Sachsen Henry Büttner bis zu Manfred Bofinger und Peter Muzeniek. Auch ihre Stimme war charakteristisch, wenn sie im Gang des Eulenspiegel erschallte, hatte sie doch eine typische Magdeburger Färbung. 1990 ging sie zur Wochenpost und blieb dort als Redakteurin bis zur Einstellung dieser einst auflagenstärksten Wochenzeitung der DDR.
In ihren Rentnerjahren schrieb sie für verschiedene Blätter, so auch, wie ihr Mann Sigurd Schulze, gelegentlich für Ossietzky. Sie schrieb direkt, im Ton nicht immer verbindlich, im Stil genau. Was sie bei der satirischen Zeitung gelernt hatte, beherzigte sie weiterhin: Du darfst nicht langweilen.
Wenn einer der früheren Kollegen, nicht selten waren es welche vom Eulenspiegel, zu Grabe getragen wurde, war sie anwesend. Sie hatte sich wohl bis zuletzt jene Eigenschaft bewahrt, die für Journalistinnen unabdingbar ist: Neugier. Vergangene Woche ist sie nach schwerer Krankheit im Alter von 79 Jahren gestorben.
Matthias Biskupek
Manfred Uesseler
Über 200 Aufsätze und Beiträge in wissenschaftlichen Zeitschriften und Sammelbänden hat er veröffentlicht: Manfred Uesseler. Er studierte Soziologie, Wirtschaftswissenschaften und Anglistik in Hamburg, London und Berlin. 1972 promovierte er, fünf Jahre später erfolgte die Habilitation. Uesseler lehrte in Berlin und Magdeburg, nahm an wissenschaftlichen Konferenzen und Kolloquien mit eigenen Beiträgen zur Linguistik, besonders Soziolinguistik und Diskursanalyse, in Europa und in Indien teil. Er gab Lehrveranstaltungen und hielt Vorträge unter anderem in Bombay, Delhi, Kalkutta, Hyderabad, Madras; eine Gastprofessur führte ihn drei Semester nach Vilnius. Daneben betätigte sich Manfred Uesseler auch journalistisch. In seinen Artikeln für Ossietzky griff der Mitgesellschafter der Ossietzky Verlag GmbH aktuelle politische Themen auf, rezensierte Bücher und Filme, vor allem aber verfasste er Reiseberichte – über Indien, zuletzt über den Iran. Aktuell plante Manfred Uesseler, in einem Beitrag seine Erlebnisse im Sana Klinikum in Berlin zu verarbeiten: »Wieviel Platz räumen Sie mir ein für meinen Erfahrungsbericht ›In den Fängen des Krankenwesens‹? Bitte kurze Mittteilung«, so lautete eine Mail vor wenigen Wochen, und noch am Rande der Ossietzky-Matinee am 3. Oktober sprachen der Autor und ich kurz über die nächsten Redaktionsschlüsse und den geplanten Beitrag. Am 21. Oktober starb Manfred Uesseler unerwartet nach zwei operativen Eingriffen. Die Nachricht schockierte mich.
Katrin Kusche
Zuschrift an die Lokalpresse
»Dieses Theaterstück ist nichts für schwache Nerven«, kommentierte der Berliner Kurier vom 21. Oktober die Aufführung »Horror« im Berliner Admiralspalast. »Da wird gespukt, gemeuchelt und zerhackstückelt, ... viel Nebel wabert, Blut spritzt ..., und sogar eine abgehackte Hand läuft über die Bühne.« Das ist sicher nicht jedermanns Sache, aber ein guter Bekannter, der von Berliner Bühnen schon einiges gewöhnt und hart im Nehmen ist, ließ sich davon nicht abschrecken. Wie er mir berichtete, war er froh, sich nach der grotesken Show durch einen ruhigen Spaziergang über den Alex etwas entspannen zu können. Nur gut, dass es noch solche Oasen des Wohlbefindens in unserer Stadt gibt! Es ist eben alles relativ, auch der Horror. – Baldur Hackethal (42), Wachschützer, 13465 Frohnau
Wolfgang Helfritsch