’s ist Krieg, ’s ist wieder Krieg und immer noch mehr Krieg, und wenn es nach der NATO und nach Israel geht, wird bald auch in Syrien Krieg gemacht und spätestens dann auch in Iran, wo besonders viel Öl zu holen ist.
’s ist Krieg, und wir gewöhnen uns daran. Die Kriegsbegründungen kennen wir längst auswendig. Als es gegen Milosevic und Saddam ging. Lauteten die Bild-Schlagzeilen: »Der Irre« und »Der Schlächter«. Diesmal, gegen Gaddafi, sah ich am Kiosk die beiden propagandistisch hochwirksamen Wörter zu einer Schlagzeile zusammengezogen: »Der irre Schlächter«. Auch ein Foto mit vielen Leichen wurde verbreitet. Wer genau hinsah, erkannte darauf die Jahreszahl 1996; es war damals nach der Niederschlagung einer Gefangenenrevolte entstanden. 15 Jahre später dient es nun als Vorlage für uns, damit wir den Krieg abnicken (Schulterzucken genügt). Niemand verlangt von uns ein jubelndes Ja wie zu Kaisers Zeiten, nicht einmal ein leises Naja. Aber für den Fall, daß sich tief in uns doch noch ein Nein zum Krieg regt, fehlt es nicht an den üblichen Geschichten von Massenvergewaltigungen, und die taz, mindestens so kriegerisch wie die FAZ, will schon vor Beginn der Bombardements gesehen haben, »daß sich in Tripolis’ Straßen die Leichen stapeln«. Im Feuilleton der Frankfurter Rundschau lese ich: »Wer massenhaften Mord in einem anderen Land geschehen läßt, kann sich wohl kaum als Friedensengel in Pose werfen.« Und wenn sich der Massenmord auf irgendeinem Foto von irgendwo und irgendwann besichtigen läßt, müssen wir eben sofort zuschlagen. Ein Außenminister, der sich traut, nicht mit Ja zu stimmen, muß sich im Bundestag von dem SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich mangelnden Mut bescheinigen lassen, und die Kanzlerin soll nicht mehr für ihre Politik in Anspruch nehmen dürfen, »werteorientiert« zu sein. Denn die herrschende Moral gebietet das Bombardieren.
’s ist Krieg, und die vor 20 Jahren übernommene Selbstverpflichtung, daß von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen dürfe, war sowieso nicht ernst gemeint. Das Hauptquartier, das den Krieg gegen Libyen koordiniert, sitzt in Stuttgart-Möhringen; die grünen Wahlsieger dort werden nicht daran rütteln. Die Zeiten, als ihre Partei sich pazifistisch nannte und den Austritt aus der NATO forderte, sind so lange vergangen, daß sich kaum noch jemand daran erinnert.
Der UN-Sicherheitsrat, in dem die stärksten Wirtschafts- und Militärmächte der Erde versammelt sind, müßte demokratisiert, an Beschlüsse der UN-Vollversammlung gebunden werden; kein Staat sollte ihm angehören, ohne gewählt zu sein. Dann wäre er nicht mehr – vorsichtiger gesagt: nicht mehr so leicht wie bisher – als Instrument imperialistischer Interessen zu mißbrauchen. Aber welcher Medienkonzern läßt in seinen Blättern und Sendern eine Debatte darüber zu oder erwähnt wenigstens gelegentlich die riesigen Mehrheiten im Plenum beispielsweise gegen die jahrzehntelange brutale Machtpolitik der USA gegen Kuba oder gegen die israelische Anexionspolitik?
Die imperialistischen Mächte als Garanten von Demokratie und Frieden – solcher Hohn erschallt mit größter Selbstverständlichkeit aus allen Massenmedien. Wir sind daran gewöhnt. Wir empfinden es als normal, daß eine von Anrainern des Nordatlantiks gebildete Verteidigungsorganisation die von ihr gewünschten politischen und ökonomischen Verhältnisse in Afrika und am Hindukusch herstellt. In Deutschland haben wir uns ja auch längst mit der millionenfachen Arbeitslosigkeit abgefunden. Wird noch jemand Gehör finden, wenn er vorrechnet, daß eine einfache Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 28 Stunden dieses Übel beseitigen könnte? Und die Kluft zwischen Arm und reich vergrößert sich von Jahr zu Jahr, von Tag zu Tag. Gewohnheitssache.
