Heraus aus dem Mustopf am 1. Mai! (Constanze Weinberg)
Wo leben die Spitzenfunktionäre des Deutschen Gewerkschaftsbundes eigentlich, dass ihnen auch zum diesjährigen 1. Mai wieder nur eine Allerweltsparole eingefallen ist, die keinen Hund hinter dem Ofen hervorlockt? »Wir sind viele. Wir sind eins«, lautete das Motto im vergangenen Jahr. In diesem Jahr heißt die Parole: »Solidarität. Vielfalt. Gerechtigkeit.« Und das zur selben Zeit, da sich Millionen Menschen fragen, wie lange es noch gut gehen kann mit einem amerikanischen Präsidenten, der bedenkenlos mit der Lunte am Pulverfass eines Krieges hantiert. Allein dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen nach einer Äußerung des mächtigsten Mannes der Welt den Sicherheitsrat der Weltorganisation anruft und verlangt, er möge dafür sorgen, dass die »Situation nicht außer Kontrolle« gerate, ist ein Alarmsignal.
Zugegeben, als der DGB die diesjährige Mai-Parole ausgebrütet hat, war Donald Trumps an Russland gerichtete – und inzwischen in die Tat umgesetzte – Drohung mit dem Beschuss Syriens durch amerikanische Raketen noch nicht in der Welt, aber das sprunghafte Wirken des Mannes im Weißen Haus in Washington hatte längst jedem halbwegs einsichtigen Menschen vor Augen geführt, dass Gefahr im Verzuge ist. Was hätte da näher gelegen, als Trump am 1. Mai 2018 entgegenzurufen: »Mit uns nicht, Herr Präsident!« Der DGB hält sich zu Recht Einiges darauf zugute, dass er mit seinen sechs Millionen Mitgliedern ein Wort mitzureden hat bei der Gestaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Da kann er doch nicht tatenlos bleiben, wenn es um Sein oder Nicht-Sein geht.
Angesichts der Bedrohung des Weltfriedens, angesichts der Bedrohung der sozialen Sicherheit für Millionen Menschen durch Globalisierung und Digitalisierung kann sich der DGB nicht an der Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD orientieren, für die der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann als SPD-Mitglied leidenschaftlich geworben hat. Als Dank wurde er jetzt zur Harmonieklausur der neuen Bundesregierung nach Schloss Meseberg eingeladen. Das mag ihm so geschmeichelt haben, dass er es bei der Forderung nach einem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit beließ. Ein bisschen wenig in Zeiten wie diesen.