Carl von Ossietzky schrieb 1930 in der Weltbühne: »Nichts ist gefährlicher als der an seinen Wirkungsmöglichkeiten irregewordene Imperialismus.« Ist dieser Satz noch [...]

Kinderarmut hat sich in den letzten Jahren massiv verbreitet, so der Befund des EU-Parlaments. Zwar verpflichten sich alle Staaten außer den USA zur Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention und [...]

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht«, hieß es früher in Artikel 16 des Grundgesetzes. Seit dem sogenannten Asylkompromiss von 1992 steht der Satz zwar immer noch drin [...]

Die Reaktionen auf die mörderischen Anschläge in Frankreich, Belgien und Deutschland 2015 und 2016 zeigen in aller Deutlichkeit, dass wir uns wieder mitten in einer fatalen [...]

Der Begriff Austeritätspolitik bezeichnet eine Politik des ausgeglichenen Staatshaushalts und der Verringerung der Staatsschulden. Wolfgang Schäuble, Schwabe und Bundesfinanzminister, hat [...]

Es gab schon günstigere Zeiten, um für ein vertrauensvolleres Verhältnis Westeuropas zu Russland zu werben. Beide Seiten machen es einem damit gerade nicht leicht. Dabei haben die [...]

Gedenktage gibt es zuhauf: seltsame, wie den Weltnudeltag oder den Anti-Diät-Tag, und politisch relevante. Vor einem Monat wurde ein Jahrestag begangen, der – obwohl vom Wissenschaftlichen [...]

Der Kalte Krieg ist wieder da. Die Friedensdividende aus den 1990er Jahren scheint aufgebraucht. Die Vorbereitungen für den »Verteidigungsfall« nehmen Konturen an. Letztes Indiz: Die [...]

Die altehrwürdige sozialdemokratische britische Labour Party, die unter Tony Blair und Gordon Brown unter dem Label »New Labour« in die gleiche historische Falle lief wie hierzulande [...]

In seinem Kampf um die gesicherte Vizekanzlerschaft nach der Bundestagswahl 2017 darf der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel immer mehr Erfolge verzeichnen. Auf dem kleinen SPD-Parteitag hat er unter [...]

Der Ort: ein Plattenbau mit abblätternder Fassade in Fürstenwalde-Nord, vor der Tür spielende Kinder. Kein Spielplatz, nein, eine Freifläche vor dem Haus, Parkplatz oder Brache. [...]

Vor uns – ein Riesen-Aquarium? Menschen bewegen sich darin, lautlos. Das Glas dichtet ab, Isolierglas, die Wände eines Bungalows. Von draußen sind Grillen zu hören, außen [...]

Nun wissen wir es: »Deutschland wird Deutschland bleiben.« Das versprach jedenfalls Bundeskanzlerin Merkel bei der Generaldebatte des Bundestags zum Haushaltsentwurf 2017. »Ein Satz [...]

Bureau of Investigative Journalism, US-Propaganda entlarvend. – Anfang Oktober haben Sie aufgedeckt, wem zwischen 2007 und 2011 (und vermutlich darüber hinaus) zumindest ein Teil der [...]

Neue Chance Nachdem der Antrag Mumia Abu-Jamals auf angemessene Behandlung tausender an Hepatitis C erkrankter Gefangener im US-Bundesstaat Pennsylvania – zu denen er selber gehört – [...]